Elektromobilitätsgesetz (EmoG)

In Bebauungsplänen, die als Satzung vom Gemeinderat beschlossen werden, wird die Nutzung von Flächen festgelegt. Sie sind die baurechtliche Grundlage für die Entwicklung von Verkehrsinfrastrukturen.

Das Carsharinggesetz bildet den rechtlichen Rahmen für Maßnahmen zur Bevorrechtigung des Carsharings, insbesondere durch die Ausweisung von Stellplätzen und ermäßigte Parkgebühren.

Die Clean Vehicles Richtlinie der Europäischen Union gibt verbindliche Quoten für umweltfreundliche Fahrzeuge bei öffentlichen Beschaffungen vor. Die Richtlinie ist noch in deutsches Recht umzusetzen.

Das Durchstarterset Elektromobilität unterstützt Kommunen & kommunale Akteure beim Durchstarten in die emissionsfreie Mobilität. Mit Wissen aus Forschung und Praxis hilft es bei der Elektrifizierung von ÖPNV, kommunaler Flotte oder Gewerbeverkehr.

Die E-Learning-Plattform unterstützt Kommunen dabei, Wissen zum Thema Ladeinfrastruktur zu erlangen oder zu erweitern, Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu planen und den Aufbau vor Ort voranzutreiben.

Mobilitätsangebote benötigen Flächen, die häufig in kommunaler oder privater Hand liegen. Flächennutzungspläne legen die räumlichen Rahmenvorgaben fest und bilden die Grundlage für Bebauungspläne.

Fördermittel der öffentlichen Hand können einen wichtigen Beitrag leisten, um Vorhaben zur Verbesserung der Mobilität in ländlichen Räumen zu finanzieren.

Ein integrierte Klimaschutzkonzept dient als Leitfaden für die Umsetzung von Klimaschutzprojekten und führt verschiedene Fachplanungen, unter anderem die Verkehrsplanung, zusammen.

Das kommunale Elektromobilitätskonzept stellt einen Handlungs- und Aktionsplan dar, um die Elektromobilität in den Gemeinden voranzubringen und die Mobilität insgesamt nachhaltiger zu gestalten.

Das Instrument zur Mobilitätsplanung stellt den Menschen, seine Bedarfe und die Nutzendenperspektive in den Fokus, um die Mobilität und den Verkehr sozial-gerechter sowie ökologisch-verträglicher zu gestalten.

Die Stellplatzsatzung ist eine örtliche Bauvorschrift, die die Anzahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen für Kfz und für Fahrräder regelt. 

Der Verkehrsentwicklungsplan legt die Ziele und Strategien sowie einen umsetzungsorientierten Maßnahmenplan für die verkehrliche Entwicklung einer Gemeinde fest.

Die Novelle der Straßenverkehrsordnung sieht besonders den Schutz des Radverkehrs und die Stärkung moderner Mobilität vor und ermöglicht Straßenverkehrsbehörden neue Maßnahmen der Verkehrsgestaltung.

Die ÖPNV-Gesetze der Bundesländer verankern die Grundregeln zur Nahverkehrsplanung in Form der Organisation und Förderung des Nahverkehrs.

Das StandortTOOL bietet einen Überblick über den Bestand, die Aufbaumaßnahmen aus Förderaktivitäten und die Ausbaubedarfe bei der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur bis 2030.

Das FlächenTOOL unterstützt den Aufbau von Ladeinfrastruktur in Deutschland durch die Identifizierung geeigneter Liegenschaften.