Instrumente Novelle der Straßenverkehrsordnung 2020 Die Novelle der Straßenverkehrsordnung sieht besonders den Schutz des Radverkehrs und die Stärkung moderner Mobilität vor und ermöglicht Straßenverkehrsbehörden neue Maßnahmen der Verkehrsgestaltung. Mehr lesen ›
Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid Instrumente Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Die gewerbsmäßige Beförderung von Fahrgästen unterliegt der Genehmigungspflicht. Das PBefG regelt rechtlich zulässige Verkehrsarten und Voraussetzungen unter denen eine Genehmigung erteilt wird. Mehr lesen ›
Quelle: Stefan Meyer Beispiele aus der Praxis Radstation in der Mobilitätsstation Vechta Seit Oktober 2019 bietet die Radstation am Bahnhof Vechta neben Radverleih und -reparatur auch Abstellmöglichkeiten für mehr als 600 Fahrräder an. Sie ist Teil des dort entstandenen Mobilitätszentrums. Mehr lesen ›
Quelle: Roibu / Getty Images Hilfen zur Umsetzung Information von Personen mit politischer Entscheidungsbefugnis Die Entwicklung eines attraktiven Mobilitätsangebotes erfordert politischen Rückhalt und muss aktiv bei den Personen mit politischer Entscheidungsbefugnis beworben werden. Mehr lesen ›
Instrumente Planfeststellungsverfahren Im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens wird entscheiden, ob und gegebenenfalls wie ein raumbedeutendes Vorhaben, beispielsweise der Bau von Straßen oder Schienenwegen, umgesetzt werden darf. Mehr lesen ›
Quelle: Reza Estakhrian / Getty Images Instrumente Bebauungsplan In Bebauungsplänen, die als Satzung vom Gemeinderat beschlossen werden, wird die Nutzung von Flächen festgelegt. Sie sind die baurechtliche Grundlage für die Entwicklung von Verkehrsinfrastrukturen. Mehr lesen ›