Instrumente (32)

Hier finden Sie rechtliche, finanzielle und planerische Instrumente zur Umsetzung von Maßnahmen (siehe Glossar).

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Quelle: TU Berlin, Fachgebiet Integrierte Verkehrsplanung

Mobilitätsberichterstattung

Das Instrument zur Mobilitätsplanung stellt den Menschen, seine Bedarfe und die Nutzerperspektive in den Fokus, um den Verkehr sozial-gerechter sowie ökologisch-verträglicher zu gestalten.

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Quelle: berlin-event-foto.de/Peter-Paul Weiler

Stellplatzsatzung

Die Stellplatzsatzung ist eine örtliche Bauvorschrift, die die Anzahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen für Kfz und für Fahrräder regelt. 

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Quelle: Martin Ruegner / Getty Images

LEADER

Im Rahmen von LEADER vergeben Zusammenschlüsse ländlicher Akteure Fördermittel aus dem europäischen Landwirtschaftsfonds für Projekte zur Entwicklung des ländlichen Raumes, auch im Bereich Mobilität.

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Quelle: seksan Mongkhonkhamsao / Getty Images

Vereinsrecht

Ein Verein bietet die Möglichkeit, zusammen mit anderen einem Zweck zum Erfolg zu verhelfen. Das Vereinsrecht bildet hierfür den Rahmen.

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Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid

Förderprogramme in Sachsen

Im Bundesland Sachsen stehen verschiedene Förderprogramme für die Mobilität in ländlichen Räumen zur Verfügung. Es werden zentrale Anlaufstellen dargestellt.

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Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid

Förderprogramme in Bayern

Im Bundesland Bayern stehen verschiedene Förderprogramme für die Mobilität in ländlichen Räumen zur Verfügung. Es werden zentrale Anlaufstellen dargestellt.

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Quelle: Cavan Images / Getty Images

Clean Vehicles Directive (CVD)

Die Clean Vehicles Richtlinie der Europäischen Union gibt verbindliche Quoten für umweltfreundliche Fahrzeuge bei öffentlichen Beschaffungen vor. Die Richtlinie ist noch in deutsches Recht umzusetzen.

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Quelle: Stadtratte / Getty Images

Städtebaulicher Vertrag

Bei städtebaulichen Projekten Dritter kann die Gemeinde mit diesen einen städtebaulichen Vertrag schließen, um Rechte und Pflichten zu regeln, wie z. B. die Errichtung von Verkehrsinfrastrukturen.

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Quelle: RUNSTUDIO / Getty Images

Carsharing Gesetz (CsgG)

Das Carsharinggesetz bildet den rechtlichen Rahmen für Maßnahmen zur Bevorrechtigung des Carsharings, insbesondere durch die Ausweisung von Stellplätzen und ermäßigte Parkgebühren.

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Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid

Förderprogramme in Bremen

Die Verknüpfung von städtischen und umgebenden ländlichen Räumen ist wichtig für die Verbesserung der Mobilität. Daher werden zentrale Anlaufstellen für Förderprogramme in Bremen dargestellt.

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Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid

Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Die gewerbsmäßige Beförderung von Fahrgästen unterliegt der Genehmigungspflicht. Das PBefG regelt rechtlich zulässige Verkehrsarten und Voraussetzungen unter denen eine Genehmigung erteilt wird.

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Verkehrsversuch

Ein Verkehrsversuch wird von der Straßenverkehrsbehörde geplant und durchgeführt, um das Verkehrsverhalten zu erforschen oder verkehrssichernde bzw. -regelnde Maßnahmen zu erproben.

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Regionalisierungsgesetz (RegG)

Das Regionalisierungsgesetz legt Verantwortlichkeiten für die Organisation des ÖPNV und die Höhe der Finanzmittel fest, die der Bund den Ländern für den öffentlichen Personennahverkehr bereitstellt.

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Entflechtungsgesetz (EntflechtG)

Das Entflechtungsgesetz regelte bis 2019 die Gewährung eines Ausgleichs an die Länder aus dem Haushalt des Bundes, unter anderem für den Wegfall von Finanzhilfen zur Verkehrsfinanzierung.

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Quelle: Westend61 / Getty Images

Elektromobilitätsgesetz (EmoG)

Das Elektromobilitätsgesetz bildet den rechtlichen Rahmen für Maßnahmen zur Bevorrechtigung von elektrischen Fahrzeugen im Straßenverkehr. Es soll zur Förderung der Elektromobilität im MIV beitragen.

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Planfeststellungsverfahren

Im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens wird entscheiden, ob und gegebenenfalls wie ein raumbedeutendes Vorhaben, beispielsweise der Bau von Straßen oder Schienenwegen, umgesetzt werden darf.

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Bürgerbusverein

Ein Bürgerbus muss in eine juristisch eigenständige Institution eingebettet werden. In Deutschland ist der häufigste Weg die Gründung eines Bürgerbusvereins.

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