Quelle: fair spaces Radverkehrsförderung: Plan F Plan F unterstützt Kommunen bei der Förderung des Radverkehrs und bietet mit dem Wissensspeicher und dem Plan F Check Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Fahrradmobilität. Mehr lesen ›
Quelle: TU Berlin, Fachgebiet Integrierte Verkehrsplanung Mobilitätsberichterstattung Das Instrument zur Mobilitätsplanung stellt den Menschen, seine Bedarfe und die Nutzerperspektive in den Fokus, um den Verkehr sozial-gerechter sowie ökologisch-verträglicher zu gestalten. Mehr lesen ›
Quelle: berlin-event-foto.de/Peter-Paul Weiler Stellplatzsatzung Die Stellplatzsatzung ist eine örtliche Bauvorschrift, die die Anzahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen für Kfz und für Fahrräder regelt. Mehr lesen ›
Novelle der Straßenverkehrsordnung 2020 Die Novelle der Straßenverkehrsordnung sieht besonders den Schutz des Radverkehrs und die Stärkung moderner Mobilität vor und ermöglicht Straßenverkehrsbehörden neue Maßnahmen der Verkehrsgestaltung. Mehr lesen ›
Quelle: seksan Mongkhonkhamsao / Getty Images Vereinsrecht Ein Verein bietet die Möglichkeit, zusammen mit anderen einem Zweck zum Erfolg zu verhelfen. Das Vereinsrecht bildet hierfür den Rahmen. Mehr lesen ›
Quelle: Ramberg / Getty Images Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße Die Verordnung regelt mögliche Handlungsinstrumente zur Vergabe und Finanzierung von Personenverkehrsdienstleistungen im Rahmen der Daseinsvorsorge, die nicht wirtschaftlich erbracht werden können. Mehr lesen ›
Quelle: Markus Wegmann / Getty Images Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) Der Bund gewährt den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Gemeinden. Mehr lesen ›
Quelle: berlin-event-foto.de/Peter-Paul Weiler Handbuch zur Planung flexibler Bedienungsformen im ÖPNV Das Handbuch des BMVBS gibt eine Einführung in flexible Bedienformen im ÖPNV und bietet Hilfestellungen und Hintergrundinformationen zu den zentralen Aspekten der Einführung in ländlichen Räumen. Mehr lesen ›
Quelle: Cavan Images / Getty Images Clean Vehicles Directive (CVD) Die Clean Vehicles Richtlinie der Europäischen Union gibt verbindliche Quoten für umweltfreundliche Fahrzeuge bei öffentlichen Beschaffungen vor. Die Richtlinie ist noch in deutsches Recht umzusetzen. Mehr lesen ›
Quelle: Stadtratte / Getty Images Städtebaulicher Vertrag Bei städtebaulichen Projekten Dritter kann die Gemeinde mit diesen einen städtebaulichen Vertrag schließen, um Rechte und Pflichten zu regeln, wie z. B. die Errichtung von Verkehrsinfrastrukturen. Mehr lesen ›
Quelle: RUNSTUDIO / Getty Images Carsharing Gesetz (CsgG) Das Carsharinggesetz bildet den rechtlichen Rahmen für Maßnahmen zur Bevorrechtigung des Carsharings, insbesondere durch die Ausweisung von Stellplätzen und ermäßigte Parkgebühren. Mehr lesen ›
Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Die gewerbsmäßige Beförderung von Fahrgästen unterliegt der Genehmigungspflicht. Das PBefG regelt rechtlich zulässige Verkehrsarten und Voraussetzungen unter denen eine Genehmigung erteilt wird. Mehr lesen ›
ÖPNV-Gesetze der Bundesländer Die ÖPNV-Gesetze der Bundesländer verankern die Grundregeln zur Nahverkehrsplanung in Form der Organisation und Förderung des Nahverkehrs. Mehr lesen ›
Verkehrsversuch Ein Verkehrsversuch wird von der Straßenverkehrsbehörde geplant und durchgeführt, um das Verkehrsverhalten zu erforschen oder verkehrssichernde bzw. -regelnde Maßnahmen zu erproben. Mehr lesen ›
Regionalisierungsgesetz (RegG) Das Regionalisierungsgesetz legt Verantwortlichkeiten für die Organisation des ÖPNV und die Höhe der Finanzmittel fest, die der Bund den Ländern für den öffentlichen Personennahverkehr bereitstellt. Mehr lesen ›
Entflechtungsgesetz (EntflechtG) Das Entflechtungsgesetz regelte bis 2019 die Gewährung eines Ausgleichs an die Länder aus dem Haushalt des Bundes, unter anderem für den Wegfall von Finanzhilfen zur Verkehrsfinanzierung. Mehr lesen ›
Quelle: Westend61 / Getty Images Elektromobilitätsgesetz (EmoG) Das Elektromobilitätsgesetz bildet den rechtlichen Rahmen für Maßnahmen zur Bevorrechtigung von elektrischen Fahrzeugen im Straßenverkehr. Es soll zur Förderung der Elektromobilität im MIV beitragen. Mehr lesen ›
Planfeststellungsverfahren Im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens wird entscheiden, ob und gegebenenfalls wie ein raumbedeutendes Vorhaben, beispielsweise der Bau von Straßen oder Schienenwegen, umgesetzt werden darf. Mehr lesen ›
Bürgerbusverein Ein Bürgerbus muss in eine juristisch eigenständige Institution eingebettet werden. In Deutschland ist der häufigste Weg die Gründung eines Bürgerbusvereins. Mehr lesen ›
Leitfaden zur Gründung neuer Carsharing-Angebote Der Leitfaden des Bundesverband CarSharing e.V. enthält Hilfestellungen und Hintergrundinformationen zur Gründung neuer Carsharing-Angebote. Mehr lesen ›