Instrumente (40)

Hier finden Sie rechtliche, finanzielle und planerische Instrumente zur Umsetzung von Maßnahmen (siehe Glossar).

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Schulverkehrskonzept

Ein Schulverkehrskonzept ist ein informelles Instrument zur Planung des Mobilitätsangebots im Ausbildungsverkehr. Es ist eng mit dem jeweiligen Nahverkehrsplan verknüpft und damit abzustimmen.

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Mobifibel

Die Mobifibel des VCD ist ein Leitfaden für Eltern und Erzieherinnen und Erzieher, der Tipps und Hinweise für die Ausbildung einer sicheren und selbstständigen Mobilität von Kindern bietet.

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Stellplatzsatzung

Die Stellplatzsatzung ist eine örtliche Bauvorschrift, die die Anzahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen für Kfz und für Fahrräder regelt. 

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Verkehrsentwicklungsplan

Der Verkehrsentwicklungsplan legt die Ziele und Strategien sowie einen umsetzungsorientierten Maßnahmenplan für die verkehrliche Entwicklung einer Gemeinde fest.

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Vereinsrecht

Ein Verein bietet die Möglichkeit, zusammen mit anderen einem Zweck zum Erfolg zu verhelfen. Das Vereinsrecht bildet hierfür den Rahmen.

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Mobilitätskonzept

Als strategisches Planwerk definiert ein Mobilitätskonzept die Rahmenbedingungen der Verkehrsplanung sowie -entwicklung und erarbeitet konkrete Lösungsansätze zu verschiedenen Themen im Verkehrsbereich.

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Clean Vehicles Directive (CVD)

Die Clean Vehicles Richtlinie der Europäischen Union gibt verbindliche Quoten für umweltfreundliche Fahrzeuge bei öffentlichen Beschaffungen vor. Die Richtlinie ist noch in deutsches Recht umzusetzen.

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Städtebaulicher Vertrag

Bei städtebaulichen Projekten Dritter kann die Gemeinde mit diesen einen städtebaulichen Vertrag schließen, um Rechte und Pflichten zu regeln, wie z. B. die Errichtung von Verkehrsinfrastrukturen.

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Kooperationsraumkonzept

Im Fokus des Kooperationsraumkonzepts steht die Bündelung von Standorten der Daseinsvorsorge in „Kooperationsräumen“, die über Gemeindegrenzen hinaus gehen.

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Masterplan Nahmobilität

Ein Masterplan Nahmobilität ist ein Gesamtkonzept für die Nahmobilität zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fuß- und Radverkehr auf kommunaler Ebene.

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Carsharing Gesetz (CsgG)

Das Carsharinggesetz bildet den rechtlichen Rahmen für Maßnahmen zur Bevorrechtigung des Carsharings, insbesondere durch die Ausweisung von Stellplätzen und ermäßigte Parkgebühren.

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Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Die gewerbsmäßige Beförderung von Fahrgästen unterliegt der Genehmigungspflicht. Das PBefG regelt rechtlich zulässige Verkehrsarten und Voraussetzungen unter denen eine Genehmigung erteilt wird.

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Tourismuskonzept

Ein Tourismuskonzept ist ein informelles Instrument zur Förderung des Tourismus. Es beinhaltet ein Leitbild für die touristische Entwicklung sowie Strategien und Maßnahmen zur Zielerreichung.

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Verkehrsversuch

Ein Verkehrsversuch wird von der Straßenverkehrsbehörde geplant und durchgeführt, um das Verkehrsverhalten zu erforschen oder verkehrssichernde bzw. -regelnde Maßnahmen zu erproben.

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Regionalplan (Regionaler Raumordnungsplan)

Regionalpläne werden zur Konkretisierung, Integration und Umsetzung der regionalen Ziele aufgestellt und bilden das Bindeglied zwischen Landesentwicklung und Bauleitplanung der Gemeinden.

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Regionalisierungsgesetz (RegG)

Das Regionalisierungsgesetz legt Verantwortlichkeiten für die Organisation des ÖPNV und die Höhe der Finanzmittel fest, die der Bund den Ländern für den öffentlichen Personennahverkehr bereitstellt.

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Pendlerkonzept

Ein Pendlerkonzept ist ein informelles Instrument zur Steuerung des Pendelverkehrs. Neben der Erreichbarkeit der Arbeitsplätze steht eine möglichst nachhaltige Gestaltung des Verkehrs im Fokus.

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Entflechtungsgesetz (EntflechtG)

Das Entflechtungsgesetz regelte bis 2019 die Gewährung eines Ausgleichs an die Länder aus dem Haushalt des Bundes, unter anderem für den Wegfall von Finanzhilfen zur Verkehrsfinanzierung.

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Elektromobilitätsgesetz (EmoG)

Das Elektromobilitätsgesetz bildet den rechtlichen Rahmen für Maßnahmen zur Bevorrechtigung von elektrischen Fahrzeugen im Straßenverkehr. Es soll zur Förderung der Elektromobilität im MIV beitragen.

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Kommunales Radverkehrskonzept

Das kommunale Radverkehrskonzept dient der Förderung des Radverkehrs in der Gemeinde, indem die Nutzung attraktiver und sicherer gestaltet wird.

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Kommunales Fußverkehrskonzept

Das kommunale Fußverkehrskonzept dient der Förderung des Fußverkehrs, indem die Rahmenbedingungen für das zu Fuß gehen verbessert werden.

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Regionales Radverkehrskonzept

Ein regionales Radverkehrskonzept bildet den Handlungsrahmen zur Förderung des Radverkehrs in einer Region. Es werden verschiedene Entwicklungsziele zur Verbesserung der Radinfrastruktur.

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Regionales Entwicklungskonzept

Regionale Entwicklungskonzepte sind Instrumente der Regionalplanung und Wirtschaftsförderung. Umsetzungsfähige Handlungsprogramme, z. B. Mobilität, werden auf interkommunaler Ebene abgeleitet.

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Kommunales Elektromobilitätskonzept

Das kommunale Elektromobilitätskonzept stellt einen Handlungs- und Aktionsplan dar, um die Elektromobilität in den Gemeinden voranzubringen und die Mobilität insgesamt nachhaltiger zu gestalten.

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Kommunaler Nahverkehrsplan

Kommunale Nahverkehrspläne sind ein strategisches Instrument für die mittel- und langfristige Planung des ÖPNV. Sie bilden für den Aufgabenträger die Grundlage für die Ausgestaltung des ÖPNV.

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Regionaler Nahverkehrsplan

Der regionale Nahverkehrsplan ist ein strategisches Instrument für die Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Verkehrs.

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Bürgerbusverein

Ein Bürgerbus muss in eine juristisch eigenständige Institution eingebettet werden. In Deutschland ist der häufigste Weg die Gründung eines Bürgerbusvereins.

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Integriertes ländliches Entwicklungskonzept

Das integrierte ländliche Entwicklungskonzept ist ein übergeordnetes informelles Steuerungsinstrument für ländliche Regionen, um den ländlichen Raum auch im Bereich Mobilität weiterzuentwickeln.

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Integriertes Klimaschutzkonzept

Das integrierte Klimaschutzkonzept dient als Leitfaden für die Umsetzung von Klimaschutzprojekten und führt verschiedene Fachplanungen, unter anderem die Verkehrsplanung, zusammen.

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Flächennutzungsplan

Mobilitätsangebote benötigen Flächen, die häufig in kommunaler oder privater Hand liegen. Flächennutzungspläne legen die räumlichen Rahmenvorgaben fest und bilden die Grundlage für Bebauungspläne.

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Bebauungsplan

In Bebauungsplänen, die als Satzung vom Gemeinderat beschlossen werden, wird die Nutzung von Flächen festgelegt. Sie sind die baurechtliche Grundlage für die Entwicklung von Verkehrsinfrastrukturen.