Bürgerbefragung

Mann mit Klemmbrett befragt eine Bürgerin.
Quelle: SDI Productions / Getty Images

Was ist eine Bürgerbefragung und ihr Ziel?

Bürgerbefragungen sind eine Form der Bürgerbeteiligung und dienen, unter anderem bei mobilitätsbezogenen Fragestellungen, der Konsultation. Konsultation bedeutet, dass Bürgerinnen und Bürger aktiv Stellung nehmen und ihre Meinung äußern können. Sie setzt eine wechselseitige Kommunikation zwischen den befragten Personen und der befragenden Institution voraus. 

Mit Bürgerbefragungen können Politik oder öffentliche Verwaltungen Verhaltensweisen, Meinungen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger erheben. Ziel ist es, deren Einschätzung zu einem bestimmten Thema zu ermitteln und ein Meinungsbild zu erhalten, welches als Orientierung für öffentliches Handeln dienen kann, beispielsweise, indem auf die erhobenen Bedürfnisse abgestimmte Leistungen angeboten werden oder das Meinungsbild in die Entscheidungsfindung einfließt. Bürgerinnen und Bürger sichern die Qualität des öffentlichen Handelns und stärken dessen Legitimation, indem sie ihre Belange und Ideen einbringen. Bürgerbefragungen können auch dazu beitragen, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die öffentliche Verwaltung und in die Politik zu steigern und das Demokratieverständnis zu fördern. Eine Bürgerbefragung richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger eines bestimmten Gebietes, beispielsweise einer Gemeinde oder eines Bezirkes. Somit unterscheidet sich die Zielgruppe einer Bürgerbefragung von der Zielgruppe einer Nutzerbefragung, da im Rahmen einer Bürgerbefragung auch Bürgerinnen und Bürger befragt werden, die nicht unmittelbar von einem Thema betroffen sind, weil sie eine bestimmte Leistung nicht in Anspruch nehmen. 

Bei der Erstellung eines Radverkehrsplans kann eine Bürgerbefragung beispielsweise dazu dienen, die Ortskenntnis der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen, um Problemstellen zu ermitteln. Bürgerinnen und Bürger können auch eingebunden werden, um bereits entwickelte Maßnahmen zu gewichten und zu priorisieren. 

Was ist bei der Umsetzung zu beachten? 

Die Durchführung einer Bürgerbefragung ist ein umfangreiches Vorhaben, das ein professionelles Projektmanagement erfordert. Zentrale Fragen bei der Durchführung einer Bürgerbefragung sind die organisatorische Abwicklung und die inhaltliche Ausgestaltung. Bürgerbefragungen können online, telefonisch, persönlich oder schriftlich durchgeführt werden. In der Regel sind Bürgerbefragungen anonym. 

Für eine erfolgreiche Bürgerbefragung sind die Qualität und die Rahmenbedingungen des Prozesses entscheidend. Wesentlich sind eine solide Vertrauensbasis und ein als gerecht empfundenes Verfahren. Hierzu ist es unabdingbar, die Vorgehensweise transparent zu gestalten. Im Vorfeld der Bürgerbefragung müssen die Ziele der Befragung und der Umgang mit den Ergebnissen offengelegt werden. Es muss klar sein, wie und in welchem Maße die Ergebnisse in den Entscheidungsprozess Eingang finden werden. In dieser Hinsicht spielt der Zeitpunkt der Befragung eine wichtige Rolle. Häufig wird von Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Parteien bemängelt, dass die Beteiligung zu spät erfolgt, das heißt, zu einem Zeitpunkt, an dem ein Vorhaben bereits weitestgehend konkretisiert worden ist und die Bereitschaft des Vorhabenträgers zu Veränderungen gering ist. Eine weitere grundlegende Voraussetzung für die Auseinandersetzung der Bürgerinnen und Bürger mit dem Thema der Befragung ist die Zugänglichkeit und die Verbreitung von qualifizierten Informationen. 

Die Kosten für eine Bürgerbefragung sind abhängig vom Umfang der Befragung, der Erhebungsmethode und der Einbeziehung von externen Dienstleistern. Dabei stellen Online-Befragungen in der Regel die günstigere Alternative gegenüber telefonischen, schriftlichen und insbesondere persönlichen Befragungen dar. Die persönliche Befragung ist mit vergleichsweise hohen Kosten verbunden, bietet dafür in der Regel eine höhere Rücklaufquote und Qualitätssicherung. 

Über die Ergebnisse der Befragung muss sowohl nach innen – in die Politik oder in die öffentliche Verwaltung – als auch nach außen – in die Öffentlichkeit – kommuniziert werden. Abzugrenzen ist die Konsultation von der reinen Information, bei der die Kommunikation vorwiegend in eine Richtung verläuft, und die Bürgerinnen und Bürger lediglich über Vorhaben informiert werden. Die Konsultation ist ebenfalls von der Kooperation abzugrenzen, bei der den Beteiligten Mitspracherechte eingeräumt werden. 

Eine Bürgerbefragung liefert nur dann hochwertige Ergebnisse, wenn sich möglichst viele unterschiedliche Menschen beteiligen. Eine zentrale Herausforderung besteht also darin, Menschen für die Teilnahme an der Bürgerbefragung zu gewinnen, die einen möglichst repräsentativen Querschnitt über alle Bürgerinnen und Bürger im betreffenden Gebiet darstellen.

Technische Universität Berlin, o. A.: Mobilitätsberichterstattung – Der Mensch im Fokus der Verkehrsplanung. Zugriff: https://mobilbericht.mobilitaet.tu-berlin.de/ [abgerufen am 19.07.2021].
Hödl, Markus, Malz, Bernadette und Parzer, Philip, 2008: Bürgerbefragungen – Ein wichtiges Instrument zur Qualitätssicherung. Forum Public Management, 2008 (3), S.15-16. Zugriff: https://www.kdz.eu [abgerufen am 17.03.2020].
Nanz, Patrizia und Fritsche, Miriam, 2012: Handbuch Bürgerbeteiligung. Verfahren und Akteure, Chancen und Grenzen. Bonn. Zugriff: http://www.bpb.de [abgerufen am 18.03.2020].
BMVI - Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.), 2014: Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung. Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor. Zugriff: https://www.bmvi.de [abgerufen am 18.03.2020].

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