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Interkommunale Zusammenarbeit

Mehrere Personen an einem Tisch, die Puzzelteile zusammenhalten
Quelle: Filadendron / Getty Images

Was ist der Zweck einer interkommunalen Zusammenarbeit?

Viele Themen, mit denen sich Kommunen beschäftigen, enden nicht an der Grenze ihres jeweiligen Gebietes. Hierzu zählt insbesondere auch das Themengebiet Mobilität. So ist beispielsweise bei einem Aufbau eines attraktiven Radwegenetzes eine gesamtheitliche Betrachtung der Mobilitätssituation in der Region erforderlich. Um eine möglichst effektive und effiziente Arbeit unter Nutzung von Synergieeffekten sicherzustellen, ist die Abstimmung mit umliegenden Kommunen in Form einer interkommunalen Zusammenarbeit zur Realisierung gemeinsamer Ziele und Aufgaben sinnvoll. Vor dem Hintergrund der wechselseitigen Verflechtungen innerhalb von Regionen führt der Übergang von einer isolierten Betrachtung der Entwicklung der Einzelgemeinde auf eine gesamtregionale Sichtweise zu einer Steigerung des regionalen Gemeinwohls. Die interkommunale Zusammenarbeit kann verschiedenartig ausgestaltet werden. Die Zusammenarbeit kann sich auf Nachbarkommunen, auf eine Stadt und ihr Umland oder auf eine gesamte Region beziehen.

Im Themengebiet Mobilität erfolgt im Bereich des öffentlichen Verkehrs bereits seit dem Inkrafttreten des Regionalisierungsgesetzes im Jahr 1993 eine interkommunale Zusammenarbeit in Form von Aufgabenträgerinnen und Aufgabenträgern, die für die Organisation und Finanzierung des ÖPNV zuständig sind. Darüber hinaus ist aber auch bei neueren Mobilitätsthemen, wie Elektromobilität bzw. der dazu erforderlichen Ladeinfrastruktur, Sharing-Angeboten oder Radschnellwegen, eine interkommunale Zusammenarbeit anzustreben.

Wie erfolgt die konkrete Umsetzung? 

Für die rechtliche Ausgestaltung der interkommunalen Zusammenarbeit können verschiedene Rechtsformen gewählt werden. Hierzu zählen unter anderem die Übertragung der Aufgabenerfüllung an eine Gemeinde mittels Anschlussvertrag, eine gemeinsame Aufgabenerfüllung im Sinne einer Gesellschaft privaten Rechts, die Aufgabenwahrnehmung durch eine besondere Körperschaft des öffentlichen Rechts (Zweckverband) oder auch informelle (freiwillige) Kooperationsformen wie Arbeitsgemeinschaften und Regionalkonferenzen. Die Wahl der Rechtsform hängt auch von den gemeinsam zu bearbeitenden Themen(-gebieten) und Zielsetzungen ab. In den Gesetzen über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG) der Länder sind die Grundlagen der interkommunalen Kooperation geregelt.

Eine wirkungsvolle und nutzenbringende interkommunale Zusammenarbeit ist häufig mit Kosten verbunden. Wie hoch die Kosten der interkommunalen Zusammenarbeit ausfallen, hängt aber stark von der jeweiligen Ausgestaltung ab. Bei einer engen Zusammenarbeit, die eine (neue) eigenständige Koordinationseinheit mit Personal erforderlich macht, können jährliche Kosten von über 100.000 Euro entstehen. Dabei muss aber berücksichtigt werden, dass hierdurch ggf. (Personal-)Kosten bei den einzelnen Kommunen eingespart werden können, wenn Aufgabenbereiche bzw. Zuständigkeitsbereiche zusammengelegt werden bzw. eine abgestimmte Arbeitsteilung zwischen den Kommunen erfolgt.

Bei der Finanzierung ist darauf zu achten, die Kosten fair zwischen den beteiligten Kommunen aufzuteilen, wenn möglich idealerweise in Abhängigkeit des Nutzens für die einzelnen Kommunen.

Die Durchführung von interkommunalen Kooperationen geht ggf. mit der Abtretung von Handlungskompetenzen bzw. mit Einschränkungen der eigenen Handlungskompetenzen einher, wenn Handlungsbereiche bzw. Aufgabenfelder zusammengelegt bzw. durch die interkommunale Zusammenarbeit effizienter bearbeitet werden können. Zum Teil ist damit auch die Aufgabe von einzelnen Personalstellen in der jeweiligen Kommune verbunden. Daher kann es sein, dass die handelnden Personen in den Kommunen Vorbehalte gegen eine (intensive) interkommunale Zusammenarbeit haben. Hierzu sei aber angemerkt, dass durch die Bündelung von Kompetenzen im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit die Mitarbeitenden zwar ggf. eine geringe Arbeitsbreite erledigen, sich dafür aber eine größere Arbeitstiefe aneignen müssen. Durch diese Spezialisierung der Mitarbeitenden können sich vor allem Qualitätsvorteile ergeben. Der Umsetzungsprozess kann sich schwierig gestalten, da die Interessen der verschiedenen beteiligten Kommunen berücksichtigt und ein gemeinsamer Konsens gefunden werden müssen. Dies gilt umso mehr, wenn viele Kommunen miteinander kooperieren.

Bedarfsorientierter Schulbus
Quelle: MarioGuti / Getty Images
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Der bedarfsorientierte Schulbus passt seinen Routenverlauf flexibel an den Bedarf der zusteigenden Schulkinder an. Fahrzeiten und Leerfahrten können dadurch reduziert werden.

Bike and Ride-Anlagen
Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid
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Bike and Ride-Anlagen bilden eine Schnittstelle zwischen Fahrradverkehr und ÖV. Sie vergrößern das Einzugsgebiet von Haltestellen und steigern die Attraktivität des Fahrrads und des ÖV.

Förderung von Fahrgemeinschaften
Quelle: miodrag ignjatovic / Getty Images
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Mit der Bildung von Fahrgemeinschaften werde private Fahrten öffentlich zugänglich gemacht. Das ist ressourcenschonenend und verbessert das Mobilitätsangebot.

Freizeitbus
Quelle: Mint Images / Getty Images
Maßnahme

Freizeitbus

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Der Freizeitbus erschließt touristische Ziele und Freizeiteinrichtungen und steigert so die Attraktivität ländlicher Regionen.

Gästeticket
Quelle: Bildkraftwerk / Zöhre Kurc
Maßnahme

Gästeticket

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Gästetickets werden in einigen Urlaubsregionen als ÖPNV-Fahrschein an Übernachtungsgäste ausgegeben, um deren Mobilität vor Ort zu fördern. Sie können auf diese Weise einen Beitrag zur ÖPNV-Finanzierung leisten.

Jugendtaxi
Quelle: lisegagne / Getty Images
Maßnahme

Jugendtaxi

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Mit dem Jugendtaxi kann ein Mobilitätsangebot speziell für junge Menschen in ländlichen Räumen geschaffen und so die Attraktivität der Region und die Verkehrssicherheit gesteigert werden.

Kindergartenbus
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Der Kindergartenbus fährt Kindergartenkinder von zuhause zum Kindergarten. Insbesondere in ländlichen Regionen können Familien so entlastet werden.

KombiBus
Maßnahme

KombiBus

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Ein KombiBus ist ein liniengebundener Bus, der Personen und Güter befördert. Durch die kombinierte Beförderung werden vorhandene Kapazitäten besser ausgelastet und neue Einnahmequellen erschlossen.

Ladepunkte für Pedelecs/E-Bikes
Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid
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Ein öffentlicher Ladepunkt für Pedelecs und E-Bikes ermöglicht unterwegs das Aufladen des Akkus und vergrößert so den möglichen Einsatzradius. Hierdurch kann der Fahrradverkehr gestärkt werden.

Mitfahrbank
Quelle: mobi-LL
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Mitfahrbank

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Eine Mitfahrbank ist eine an zentralen Orten und Verkehrsachsen platzierte Bank, auf der Personen ihr Wunschziel signalisieren und von Vorbeifahrenden mitgenommen werden können.

Öffentliche Ladepunkte für E-Autos
Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid
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Durch den flächendeckenden und bedarfsorientierten Ausbau öffentlicher Ladepunkte wird die Akzeptanz und das Vertrauen in die Elektromobilität erhöht.

Pendlerportal
Maßnahme

Pendlerportal

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Ein Pendlerportal bietet die Möglichkeit, Fahrten zum Arbeitsplatz durch private Fahrgemeinschaften zu bündeln. Das ist ressourcenschonend und verbessert das Mobilitätsangebot.

PlusBus
Quelle: Mobilikon 2021
Maßnahme

PlusBus

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Der PlusBus dient als Ergänzung und Zubringer für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und zeichnet sich durch einen regelmäßigen, auf den SPNV abgestimmten Takt sowie durch kurze Fahrtzeiten aus.

Radschnellwege
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Radschnellwege sind vom Autoverkehr baulich getrennte, hochwertige Verbindungen zwischen Städten und Gemeinden. Direkte, kreuzungsfreie und steigungsarme Verläufe fördern sicheres Radfahren.

Reaktivierung von Bahnstrecken
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Im Rahmen der Reaktivierung von Bahnstrecken werden stillgelegte Schienenverbindungen wieder nutzbar gemacht und in das öffentliche Verkehrsnetz eingebunden.

Regionaler Nachtverkehr
Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid
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Der regionale Nachtverkehr verbessert die nächtliche Erreichbarkeit ländlicher Regionen mit öffentlichen Verkehrsmitteln, insbesondere für Schichtarbeitende und nächtliche Freizeitverkehre.

Ridepooling
Quelle: Peter Berglund / Getty Images
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Ridepooling

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Ridepooling ist die kommerzielle Bündelung und Beförderung von Personen mit ähnlichem Fahrtziel zu einer gemeinsamen Fahrt. Auslastung und Kosteneffizienz werden so verbessert.

Schnellbus
Quelle: piranka / Getty Images
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Schnellbus

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Schnellbusse sind bei einem dünnen SPNV-Netz eine flexible und schnelle Ergänzung des Regionalverkehrs. Sie verbinden regionale Zentren und stellen eine komfortable Erschließung sicher.

Stadt-Umland-Bahn
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Die Stadt-Umland-Bahn stellt eine Verknüpfung zwischen Straßenbahn und Eisenbahn zur Schaffung von Direktverbindungen zwischen innerstädtischen und regionalen Bahnstrecken bzw. -systemen dar.

Takterhöhung und -abstimmung im SPNV/ÖPNV
Quelle: Luis Alvarez / Getty Images
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Die Takterhöhung und -abstimmung im SPNV/ÖPNV umfasst die zeitliche Ausweitung des Verkehrsangebots sowie die verbesserte Verknüpfung zwischen den einzelnen Angeboten des öffentlichen Verkehrs.

Tarifabsenkungen im ÖV
Quelle: berlin-event-foto.de/Peter-Paul Weiler
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Tarifabsenkungen sollen die Rolle des öffentlichen Verkehrs stärken und den Nutzerinnen und Nutzern ein attraktives Angebot bieten.

Fahrradstation
Quelle: berlin-event-foto.de/Peter-Paul Weiler
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In Fahrradstationen wird das Angebot von zugangsgesicherten Abstellanlagen für Fahrräder um weitere themenspezifische Dienstleistungen erweitert.

Bahnradweg
Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid
Maßnahme

Bahnradweg

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Bei einem Bahnradweg handelt es sich um einen Fahrradweg auf einer stillgelegten und umgewandelten Bahntrasse mit einer meist durchgängig und barrierefreien Befahrbarkeit der Strecke.

Nutzung landwirtschaftlicher Wirtschaftswege für den Radverkehr

AZWEIO – eine interkommunale Gesellschaft
Quelle: Björn Hake
Icon Beispiele aus der Praxis

Die Stadt Achim, Flecken Ottersberg und die Gemeinde Oyten haben sich zu der Gesellschaft AZWEIO zusammengeschlossen, die ein regionales Verkehrskonzept und die Umsetzung innovativer Verkehrslösungen verfolgt.

Mobilitätsnetzwerk Ortenau
Quelle: Heinrich Althausen heinrich.althausen@endura-kommunal.de
Beispiele aus der Praxis

Mobilitätsnetzwerk Ortenau

Icon Beispiele aus der Praxis

Das Mobilitätsnetzwerk ist ein kommunaler Zusammenschluss von 14 Städten und Gemeinden aus der Ortenau. Es dient als zentraler Ansprechpartner für nachhaltige Mobilitätsangebote in der Region.

Mobilstationen im Landkreis Bamberg
Quelle: Landratsamt Bamberg, Markus Hammrich
Beispiele aus der Praxis

Mobilstationen im Landkreis Bamberg

Icon Beispiele aus der Praxis

Der Landkreis Bamberg realisiert mit seinen 36 kreisangehörigen Gemeinden und Städten auf Basis einer kreisweit abgestimmten Konzeption Mobilstationen.

Netzwerk Anschlussmobilität/Wunderline inkl. WunderlineGO-App
Mitfahrbank: Mitfahrbänkle Schuttertal
Icon Beispiele aus der Praxis

Mitfahrbänke verbessern das Mobilitätsangebot in Schuttertal zwischen Lahr und Schweighausen und erleichtern die Bildung von spontanen Fahrgemeinschaften. Mehr als 500 Fahrende sind bereits registriert.

milla.bike – Das freie Lastenrad im Mühlenkreis Minden-Lübbecke
Bürgerdialog bei der Erstellung Innerstädtischer Radkonzepte im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Digitale Mitfahrbank in Etteln
Quelle: Etteln-aktiv
Beispiele aus der Praxis

Digitale Mitfahrbank in Etteln

Icon Beispiele aus der Praxis

Die digitale Mitfahrbank in Etteln funktioniert nicht wie übliche Mitfahrbänke mit Schildern, sondern über eine digitale Anzeige in der das Ziel per Tastatur eingegeben wird. Zeitgleich erhalten Nutzerinnen und Nutzer der Dorf-App eine Benachrichtigung.

E-Carsharing-Angebot "Küstenstromer"
Quelle: Nordseebad Spiekeroog GmbH
Icon Beispiele aus der Praxis

„Küstenstromer“ ist ein auf Elektrofahrzeuge basierendes Carsharing-Angebot, vorwiegend für Einheimische und Gäste der autofreien Insel Spiekeroog. Das Angebot verbessert für diese die Mobilität auf dem Festland.

Fahrradfreundliche Gemeinde Nohfelden
Quelle: www.nohfelden.de/Fahrradboxen
Icon Beispiele aus der Praxis

In der fahrradfreundlichen Gemeinde Nohfelden wurden zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs umgesetzt.

Freizeitbusse mit Fahrradanhängern im Landkreis Harburg
Mobilitätsstationen in der KielRegion – Pilotstandort Wankendorf
RaD stark! – Stärkung des Alltagsradverkehrs in der Stadt-Umland-Region Rendsburg
Rufbus: AktiVVo Holzwinkel/Roth- und Zusamtal
Quelle: Entwicklungsforum Holzwinkel Altenmünster e.V.
Icon Beispiele aus der Praxis

Der AktiVVo ist ein On-Demand-Angebot im ÖPNV. Mithilfe von zwei Kleinbussen werden flexible Nahverkehrsverbindungen zwischen Gemeinden ermöglicht, die durch den ÖPNV bisher nicht angeboten werden. 

Kommunales Elektromobilitätskonzept
Quelle: Stadtratte / Getty Images
Icon Instrumente

Das kommunale Elektromobilitätskonzept stellt einen Handlungs- und Aktionsplan dar, um die Elektromobilität in den Gemeinden voranzubringen und die Mobilität insgesamt nachhaltiger zu gestalten.

Regionales Entwicklungskonzept
Quelle: Westend61 / Getty Images
Icon Instrumente

Regionale Entwicklungskonzepte sind Instrumente der Regionalplanung und Wirtschaftsförderung. Umsetzungsfähige Handlungsprogramme, z. B. Mobilität, werden auf interkommunaler Ebene abgeleitet.

Städtebaulicher Vertrag
Quelle: Stadtratte / Getty Images
Icon Instrumente

Bei städtebaulichen Projekten Dritter kann die Gemeinde mit diesen einen städtebaulichen Vertrag schließen, um Rechte und Pflichten zu regeln, wie z. B. die Errichtung von Verkehrsinfrastrukturen.

Bürgerbusverein
Instrumente

Bürgerbusverein

Icon Instrumente

Ein Bürgerbus muss in eine juristisch eigenständige Institution eingebettet werden. In Deutschland ist der häufigste Weg die Gründung eines Bürgerbusvereins.

Einbindung in Netzwerke
Quelle: Orbon Alija / Getty Images
Hilfen zur Umsetzung

Einbindung in Netzwerke

Icon Hilfen zur Umsetzung

Die Einbindung in Netzwerke unterstützt den Austausch und den Transfer von praktischem Wissen zur Verbesserung der Mobilität in ländlichen Räumen.

Identifikation einer geeigneten Projektstruktur
Quelle: Thomas Barwick / Getty Images
Icon Hilfen zur Umsetzung

Die Planung und Umsetzung eines Mobilitätsvorhabens erfordern eine effiziente Projektstruktur. Bei der Wahl einer Projektstruktur sind verschiedene Faktoren zu berücksichtigen.

Kommunalpolitisches Mobilitätsforum
Quelle: Simon Marcus Taplin / Getty Images
Icon Hilfen zur Umsetzung

Ein kommunalpolitisches Mobilitätsforum ist eine Veranstaltung, die der Vernetzung unter Mobilitätsfachleuten auf kommunaler Ebene dient.

Kooperation mit Bürgervereinen
Icon Hilfen zur Umsetzung

Bei der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in Planung und Entscheidungsfindung von Mobilitätsmaßnahmen kann eine Kooperation mit Bürgervereinen nützlich sein.

Kooperative Mobilitätskonzepte im Ländlichen Raum
Mobil in ländlichen Räumen – Erfolgsfaktor Kooperation

Trapp, Jan Hendrik; Hanke, Stefanie; Riechel, Robert; Deffner, Jutta; Zimmermann, Martin; Stein, Melina; Felmeden, Jörg; Franz, Annegret, 2019: Lebensqualität und Daseinsvorsorge durch interkommunale Kooperation. Zugriff: https://difu.de, Publikationen [abgerufen am 28.11.2024].

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Kommunales Wissensmanagement zielt auf einen systematischen Umgang mit Wissen in der Kommune ab. Ziel ist es, die Arbeit der öffentlichen Verwaltung effizienter und effektiver zu machen.