Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen

Checkliste
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Was ist die Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen?

Die standardisierte Bewertung ist ein Verfahren zur Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs. Durch die Standardisierung des Vorgehens wird eine objektive Beurteilung von örtlich, technisch und verkehrswirtschaftlich unterschiedlichen Vorhaben nach einheitlichen Maßstäben ermöglicht.

Die Standardisierte Bewertung dient dazu,

  • die gesamtwirtschaftliche Vorteilhaftigkeit des jeweiligen Investitionsvorhabens und damit die Förderwürdigkeit durch öffentliche Zuwendungsgeber nachzuweisen und
  • dem Aufgabenträger bzw. Antragsteller die ihn betreffenden finanziellen Auswirkungen in Form einer Folgekostenrechnung aufzuzeigen.

Die standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen beruht auf dem Mitfall-Ohnefall-Prinzip. Einer hypothetischen Zukunft ohne Realisierung einer Maßnahme wird die zukünftige Situation mit Realisierung der Maßnahme gegenübergestellt. Bewertet werden die Unterschiede zwischen Mit- und Ohnefall u.a. im Hinblick auf: 

  • Fahrgastnutzen ÖPNV
  • Umweltfolgen MIV
  • ÖPNV-Betriebskosten
  • Unfallfolgekosten
  • Emissionen von Treibhausgasen und Luftschadstoffen
  • Geräuschbelastung

Die ermittelten Nutzenwerte werden den mit der Maßnahme verbundenen Kosten gegenübergestellt. Dabei finden vorgegebene Kosten- und Wertansätze Anwendung, auf deren Basis ein gesamtwirtschaftlicher Nutzen-Kosten-Indikator berechnet wird.

Zum 01.07.2022 ist das neue Standardisierte Bewertungsverfahren Version 2016+ in Kraft getreten. Basis für die Anpassungen sind die im Dritten Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GVFG) dargestellten neuen Fördertatbestände und neuen Mindestvorhabengrößen. Die Änderungen wurden von dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr unter Beteiligung der Länder sowie Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) vorgenommen.

In diesem Rahmen sind u.a. folgende Ergänzungen und Aktualisierungen vorgenommen worden:

  • Verschiedene Verfahrensvereinfachungen (z. B. für Elektrifizierungs- oder Reaktivierungsvorhaben);
  • Ergänzung des Verfahrens um weitere Nutzenkomponenten (z. B. Flächenverbrauch, Daseinsvorsorge oder Resilienz);
  • Aktualisierung bestimmter Wertansätze auf Basis neuer Erkenntnisse, insbesondere die Erhöhung des Kostensatzes für CO2-Emissionen;
  • Ergänzungen für neue Antriebsarten in Bezug auf die Kostensätze.

Was ist das Ziel der Standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen?

Mit der standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen kann der Nutzen einer Maßnahme strukturiert und nach einheitlichen Maßstäben erhoben und bewertet werden. So kann gegenüber Dritten die Vorteilhaftigkeit einer Maßnahme mithilfe einer anerkannten Methodik dargestellt werden.

Der standardisierten Bewertung kommt eine zentrale Rolle bei der Feststellung der Förderfähigkeit durch die öffentliche Hand zu. Sie ist vorgeschrieben, um den Nachweis der Wirtschaftlichkeit nach § 3 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) zu erbringen, wenn Investitionsmaßnahmen im Rahmen des GVFG gefördert werden. Dies betrifft alle Projekte, deren zuwendungsfähige Kosten 30 Millionen Euro (in Ausnahmefällen: 10 Millionen Euro) überschreiten. 

Durch die weiterentwickelten Bewertungsmaßstäbe in der Verfahrensanleitung sollen mehr ÖPNV-Vorhaben für eine finanzielle Beteiligung durch den Bund in Frage kommen. Somit soll die Förderfähigkeit den politischen Zielen entsprechend erhöht und somit der Einsatz der bereitgestellten Bundesmittel beschleunigt werden. Länder und Kommunen werden in die Lage versetzt, den ÖPNV weiter zu verbessern.

Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), 2022: Gemeindefinanzierungsgesetz. Zugriff: www.bmvi.de, Gemeindefinanzierungsgesetz [abgerufen am 28.07.2022].
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), Intraplan 12.07.2022: Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen im öffentlichen Personennahverkehr Version 2016+. Verfahrensanleitung. Zugriff: www.bmvi.de [abgerufen am 28.07.2022].