Radverkehrsentwicklungsprozess im Landkreis Marburg-Biedenkopf

Screenshot Online Radverkehrsdialog wwvv.meinmarburgbiedenkopf.de
Quelle: Landkreis Marburg-Biedenkopf

Was ist der Radverkehrsentwicklungsprozess im Landkreis Marburg-Biedenkopf?

In einem umfassenden Prozess ist 2016 – angestoßen vom Kreis – ein Maßnahmenkonzept zur Entwicklung des Radverkehrs erstellt worden. Anhand dieses Konzepts wird die Förderung des Radverkehrs im Landkreis systematisch und strukturell vorangetrieben. Der Landkreis übernimmt sowohl für Planung, Abstimmung und Umsetzung eine koordinierende Funktion. Die Gemeinden und ihre Einwohnerinnen und Einwohner beteiligen sich aktiv am Prozess.

Welche Ziele werden mit dem Radverkehrsentwicklungsprozess im Landkreis Marburg-Biedenkopf verfolgt?

Kern des Dialogprozesses ist die Abstimmung eines koordinierten Vorgehens unter Einbindung der Kreisgesellschaft (zugehender Ansatz) und aller relevanten Akteure. Dass der Landkreis die koordinierende Rolle übernimmt, entlastet die kleineren Kommunen und führt zu Synergien in der Region. Ziel ist es, Infrastruktur und Akzeptanz zugunsten des Radfahrens zu verbessern. Das Radverkehrskonzept im Landkreis profitiert durch die Beteiligung der Bürgerschaft, denn es ist nah an den Wünschen und Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger ausgerichtet und selbst kleinteilige Verbesserungen können erfasst und integriert werden. So ist außerdem eine breite Unterstützung der Konzeptumsetzung zu erwarten. Darüber hinaus intensiviert der Dialog die mediale Aufmerksamkeit und die Diskussion in Kreiskommunen und Zivilgesellschaft zu Themen der Radverkehrsentwicklung. Auf den Gesamtprozess hat er damit eine katalysierende Wirkung.

Wie erfolgt die konkrete Umsetzung?

Für die Umsetzung der Beteiligung ist ein mehrteiliges Verfahren entwickelt worden, welches sowohl aus zentralen Veranstaltungen besteht, aber auch regionale Veranstaltungen sowie Online-Beteiligung einschließt. Zunächst ist mit einer zentralen Auftaktveranstaltung das Vorhaben vorgestellt und bekannt gemacht worden. Es wurden die Zielsetzungen und die Schwerpunkte erläutert sowie in die Ausgangslage eingeführt. Aufbauend sind in drei gebildeten Teilregionen des Landkreises regionale Veranstaltungen durchgeführt worden – das Thema Radverkehrsentwicklung ist so „in die Fläche gegangen“. Zentrale Zielsetzung war dabei auch den Fokus vom Thema Radverkehr als städtisches Thema hin auf die ländliche Perspektive zu entwickeln und zu positionieren. Nachdem in den teilregionalen Veranstaltungen das Thema vorgestellt wurde, ist den Bürgerinnen und Bürgern anschließend die Möglichkeit gegeben worden, sich in einer geodatenbasierten Online-Beteiligung einzubringen und konkrete Anmerkungen zu verfassen (beispielsweise Radabstellanlagen, Radwegelücken, baulicher Zustand, etc.). Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens konnte so unter Bürgerinnen- und Bürgermitwirkung ein Priorisierungssystem für die identifizierten Maßnahmen entwickelt werden.

Aufbauend auf dieser ersten Phase, ist im Radverkehrsforum Marburg-Biedenkopf eine Verstetigung des Bürgerinnen- und Bürgerdialoges gefunden worden. In dem 2017 konstituierten Gremium und Netzwerk tauschen sich Stakeholder aber auch Interessensgruppen sowie Bürgerinnen und Bürger zur Radverkehrsentwicklung aus. Zudem werden regelmäßig öffentliche Kreisradkonferenzen veranstaltet, in denen aktuelle Themen der Entwicklung im Kreis thematisiert und besprochen werden. Bei der Entwicklung neuer Konzepte, wie beispielsweise die Innenstadt-Radkonzepte für die Mittelstädte in der Region, die 2020 und 2021 stattgefunden haben, wird Beteiligung als elementarer Bestandteil ganz selbstverständlich umgesetzt.

Kosten der Umsetzung

Ein Teil der Kosten schlägt sich in der dauerhaften Implementierung eines Fachdienstes „Bürgerbeteiligung“ nieder, der originär für die Begleitung von Bürgerbeteiligungsverfahren des Landkreises zuständig ist. Zur Umsetzung des dauerhaften Verfahrens werden regelmäßige Veranstaltungen unter Hinzuziehung von Referentinnen und Referenten durchgeführt. Die ergänzenden Online-Beteiligungs-Angebote im Radverkehrsdialog sind im für die Bürgerbeteiligung bezifferten Gesamtbudget enthalten. Zudem ist eine Planstelle als „Radverkehrsplanerin/Radverkehrsplaner“ geschaffen worden. Darüber hinaus entstehen investive Kosten durch die Entwicklung und Instandhaltung der Radverkehrsinfrastruktur.

Welche Erfolge und Ergebnisse wurden erreicht?

Größter Erfolg des Gesamtprozesses ist es, dass seit 2020 30 Prozent der investiven Kosten des Kreishaushaltes für Infrastruktur für den Bereich der Radverkehrsentwicklung bereitgestellt werden. Eine Erhöhung der Mittel für den Radwegebau auf 35 Prozent der eingesetzten Mittel für die Verkehrsinfrastruktur unter der Nutzung von Fördergeldern von Bund und Land ist vorgesehen.

Weitere Erfolge des Beteiligungsverfahrens sind neben den konkreten Ergebnissen auch, dass das Thema Radfahren in ländlichen Räumen durch den Prozess deutlich an Aufmerksamkeit gewonnen hat. Das Beteiligungsverfahren zum Thema Radverkehr findet im Radverkehrsforum seine Verstetigung. Neben den klassischen „Stakeholdern“ und Fachverbänden, beteiligen sich hier auch Bürgerinnen und Bürger. Eine zentrale Forderung des Radverkehrsdialogs 2016 war die Einrichtung eines Radverkehrsforums als begleitendes Fachgremium zur Entwicklung einer langfristigen Radverkehrsplanung für den Landkreis und seine Kommunen. Mit Beschluss des Kreisausschusses vom 24.05.2017 wurde dieses Forum geschaffen. Das Forum dient dem gegenseitigen Austausch, der Schaffung von Netzwerken und soll fachlichen Input geben. Neben Bürgerinnen und Bürgern setzt es sich aus Vertreterinnen und Vertretern von Politik, Verbänden, der Landesverwaltung, des Landkreises und der Kommunen zusammen.

Der Beteiligungsprozess führt in der Bürgerschaft einzelner Kommunen und Ortsteile zu einer sich intensivierenden Diskussion über das Thema Radverkehr. Einzelne Initiativen und Gesprächskreise sind entstanden, die sich auf lokaler Ebene für die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur und des Radverkehrsklimas engagieren und mit Vorschlägen und Ideen auf die Verwaltungen zugehen. Die neue Aufmerksamkeit für das Thema Radverkehr schlägt sich in einer deutlichen Zunahme von eingebrachten Vorschlägen und Informationsanfragen nieder, denen sich Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter auf kommunaler Ebene wie auch auf Kreisebene stellen müssen.

Zu Beginn des Radverkehrentwicklungsprozesses stellte sich die Herausforderung, die Städte und Gemeinden neben dem Thema des touristischen Radelns auch für das Thema des Alltagsradelns zu begeistern und die Vorteile für die Region herauszuarbeiten. Auch wurde das Beteiligungsverfahren zu Beginn seitens der Bürgerschaft mit Skepsis betrachtet. Durch den intensiven Bürgerdialog ist es inzwischen gelungen, eine gute Arbeitsatmosphäre zu schaffen.

Die von Seiten des Landkreises und anderer an den Diskussionen Beteiligter eingebrachten Hintergrundinformationen förderten das Verständnis für die Komplexität dieses Entwicklungsprozesses und halfen dabei, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre in den Prozess gesetzten Erwartungen realistischer einschätzen können.

Zudem stellt sich auch im laufenden Prozess die Herausforderung, verschiedene Interessengruppen miteinander ins Gespräch und in einen konstruktiven Dialog zu bringen.

Dauerhafte Aufgabe ist es, die komplexe Informationslage der zum Teil langwierigen Verfahren übersichtlich und transparent darzustellen. Dies wird beispielsweise mit regelmäßigen Veranstaltung (Kreisradkonferenzen) aber auch mit dem Bürger-GIS zur Radverkehrsplanung gewährleistet.

15.09.2015

Zentrale Auftaktkonferenz zum Bürgerdialog Radverkehr

16.11.2016

Zentrale Abschlusskonferenz zur ersten Beteiligungsphase

01.01.2017

Einstellung eines Radverkehrsplaners in der Kreisverwaltung zur Begleitung der weiteren Entwicklung

05.09.2017

Konstituierende Sitzung des Radverkehrsforums als Verstetigung der Bürgerbeteiligung

01.03.2018

Abgestimmter Maßnahmenplan mit rund 180 Maßnahmen

23.03.2018

Erstmaliges Vorlegen des Radverkehrsentwicklungsberichtes im Kreistag

01.01.2019

Beschluss über Höhe der investiven Kosten für den Radwegebau/ Radverkehrsinfrastruktur in Höhe von 30 Prozent der Infrastrukturkosten (zum Haushalt 2019)

Landkreis Marburg-Biedenkopf, 2019: Bericht zur Radverkehrsentwicklung 2018. Zugriff: www.mein-marburg-biedenkopf.de, Dialoge, Radverkehrsentwicklung im Landkreis [abgerufen am 03.11.2021].
Landkreis Marburg-Biedenkopf, 2020: Bericht zur Radverkehrsentwicklung 2019. Zugriff: www.mein-marburg-biedenkopf.de, Dialoge, Radverkehrsentwicklung im Landkreis [abgerufen am 03.11.2021].
Mein Marburg Biedenkopf, 2021: Radverkehrsentwicklung im Landkreis. Zugriff: www.mein-marburgbiedenkopf.de, Dialoge, Radverkehrsentwicklung im Landkreis [abgerufen am 03.11.2021].
Mein Marburg Biedenkopf, o. J.: Informationen. Zugriff: www.mein-marburg-biedenkopf.de, Informationen [abgerufen am 03.11.2021].