Quelle: seksan Mongkhonkhamsao / Getty Images Vereinsrecht Ein Verein bietet die Möglichkeit, zusammen mit anderen einem Zweck zum Erfolg zu verhelfen. Das Vereinsrecht bildet hierfür den Rahmen. Mehr lesen ›
Quelle: Markus Wegmann / Getty Images Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) Der Bund gewährt den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Gemeinden. Mehr lesen ›
Quelle: Stadtratte / Getty Images Städtebaulicher Vertrag Bei städtebaulichen Projekten Dritter kann die Gemeinde mit diesen einen städtebaulichen Vertrag schließen, um Rechte und Pflichten zu regeln, wie z. B. die Errichtung von Verkehrsinfrastrukturen. Mehr lesen ›
Quelle: RUNSTUDIO / Getty Images Carsharing Gesetz (CsgG) Das Carsharinggesetz bildet den rechtlichen Rahmen für Maßnahmen zur Bevorrechtigung des Carsharings, insbesondere durch die Ausweisung von Stellplätzen und ermäßigte Parkgebühren. Mehr lesen ›
Regionalisierungsgesetz (RegG) Das Regionalisierungsgesetz legt Verantwortlichkeiten für die Organisation des ÖPNV und die Höhe der Finanzmittel fest, die der Bund den Ländern für den öffentlichen Personennahverkehr bereitstellt. Mehr lesen ›
Entflechtungsgesetz (EntflechtG) Das Entflechtungsgesetz regelte bis 2019 die Gewährung eines Ausgleichs an die Länder aus dem Haushalt des Bundes, unter anderem für den Wegfall von Finanzhilfen zur Verkehrsfinanzierung. Mehr lesen ›
Quelle: Westend61 / Getty Images Elektromobilitätsgesetz (EmoG) Das Elektromobilitätsgesetz bildet den rechtlichen Rahmen für Maßnahmen zur Bevorrechtigung von elektrischen Fahrzeugen im Straßenverkehr. Es soll zur Förderung der Elektromobilität im MIV beitragen. Mehr lesen ›
Bürgerbusverein Ein Bürgerbus muss in eine juristisch eigenständige Institution eingebettet werden. In Deutschland ist der häufigste Weg die Gründung eines Bürgerbusvereins. Mehr lesen ›